Die Einführung der Leistungsentgelte nach § 18 TVöD wirft in der Praxis vielfältige Fragen auf. Neben dem ‚passenden’ Modell der Leistungsbewertung ist die Verteilungsfrage zu lösen. Zusätzlich ergeben sich praktische Regelungsnotwendigkeiten, die bei der Durchführung eines Systems zu beachten sind.

Gerade Interessenvertretungen (Betriebs- oder Personalrat) sollten sich mit den verschiedenen Lösungen vertraut machen und nicht vorschnell fremde Modelle kopieren. Wenn die Zusatzvergütung leistungsbezogen erfolgen und variabel gestaltet sein soll, sieht selbst der Tarifvertrag die Möglichkeit von Zielvereinbarungen vor (§ 18 Abs. 5 TVöD-VKA). Diese sind nicht „schwieriger“, sondern eher geeignet, transparente Lösungen zu finden, statt „einfach“ eine klassische Leistungsbeurteilung (nach welchen Kriterien?) vorzunehmen. Häufig ist anzutreffen, lediglich einer besonders herausragenden Gruppe (Leistungsträger?) in den Kreis der Begünstigten einzubeziehen. Dies widerspricht eindeutig dem Tarifvertrag, der ausführt, die Leistungsvergütung muss „allen Beschäftigten zugänglich sein“. Insoweit ist bei jedem Modell Vorsicht geboten, nicht etwa ausschließende oder diskriminierende Elemente einfließen zu lassen. Rechtsanwalt Steen hat bereits mehrere Betriebs- und Personalräte bei der Einführung und Umsetzung von LOB-Systemen begleitet.

Der Spezialist für Leistungsvergütung nach § 18 TVöD bei Gaidies Heggemann & Partner ist Rechtsanwalt Wolfgang Steen, Fachanwalt für Arbeitsrecht.